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19.01.2021, 20:54 Uhr
Aktuelle Informationen zum Corona-Virus
Die aktuellen Entwicklungen und die rasante Ausbreitung des Corona-Virus stellen momentan die gesamte Gesellschaft vor große Herausforderungen. Hier möchten wir Sie über die Geschehnisse und Regelungen insbesondere in Brandenburg auf dem Laufenden halten.
Corona-Lockdown: Verlängerung bis einschließlich 14. Februar - Regelungen für Brandenburg




Neben der Verlängerung der bestehenden Einschränkungen über den 31. Januar hinaus bis einschließlich 14. Februar legt die neue Verordnung folgendes fest:
 
- Arbeitgeber werden verpflichtet, ihren Beschäftigten – soweit es die Tätigkeit erlaubt und die technischen Voraussetzungen bestehen –Homeoffice zu ermöglichen. Sie sollen auch flexible Arbeitszeiten anbieten, damit sich die Berufsverkehre entzerren können. Das sieht derEntwurf der neuen Corona-Arbeitsschutzverordnung des Bundesarbeitsministeriums vor.

- Das Fahrgastaufkommen im ÖPNV muss verringert werden. Das soll durch eine umfassende Homeoffice-Nutzung, die Entzerrung des Fahrgastaufkommens in den Stoßzeiten und – wo möglich und nötig – durch zusätzlich eingesetzte Verkehrsmittel erreicht werden. 

- Im ÖPNV sind künftig sogenannte medizinische Gesichtsmasken zu tragen (z.B. OP-Masken oder FFP2-Masken).

- Dies gilt auch für Kundinnen und Kunden in Geschäften sowie vor den Verkaufsstellen, zum Beispiel auf zugehörigen Parkplätzen. Das Personal muss mindestens eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, ist von der Tragepflicht aber befreit, wenn es keinen direkten Kundenkontakt hat oder es geeignete technische Vorrichtungen gibt (z. B. Schutzwand an Kassen).

- Entsprechende Masken sind auch bei den erlaubten körpernahen Dienstleistungen vorgeschrieben.

- Diese Vorgabe gilt auch für Arbeits- und Betriebsstätten sowie Büro- und Verwaltungsgebäude. Dies gilt nicht am festen Arbeitsplatz oder wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann.

- Für Alten- und Pflegeheime sind besondere Schutzmaßnahmen zu treffen. Deshalb sind dort die verpflichtenden Schnelltests mehrmals wöchentlich für Beschäftigte unbedingt umzusetzen. FFP2-Masken sind für die Beschäftigten beim Kontakt mit Bewohnern zu nutzen. Bund und Länder haben eine Initiative gestartet, um Einrichtungen zu unterstützen, die z. B. aus personellen oder organisatorischen Gründen die Tests nicht durchführen können.

- Die Trage- und Testpflicht gilt auch für ambulante Pflegedienste, teilstationäre Pflegeeinrichtungen sowie teilstationäre Einrichtungen der Eingliederungshilfe.

- Für Gottesdienste sind einzuhalten: 1,5 Meter Mindestabstand, Mund-Nasen-Bedeckung, Verzicht auf Gesang und Anmeldung von Veranstaltungen mit erwartet mehr als 10 Personen beim zuständigen Ordnungsamt mindestens 2 Tage zuvor. Dies gilt nicht für Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, die ein Hygienekonzept etabliert haben, welches den vom Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur bekannt gemachten Anforderungen (Hygienerahmenkonzept) entspricht. 
 
Schulen und Kitas waren in der MPK erneut zentraler Gegenstand der Debatte. In Brandenburg erfolgt Distanzunterricht. Ausnahmen mit Präsenzunterricht bestehen für Abschlussklassen und für Förderschulen GE („geistige Entwicklung“).
 
Eltern von Kita-Kindern werden nachdrücklich gebeten, ihre Kinder soweit es möglich ist, zu Hause zu betreuen. Für diejenigen, wo dies nicht möglich ist, verbleibt es jedoch bei der Betreuungsmöglichkeit in der Kita.
 
In Landkreisen bzw. kreisfreien Städten mit besonders hohen Infektionszahlen müssen die Kitas geschlossen werden, sofern die 7-Tages-Inzidenz über mehrere Tage den Wert von 300 überschreitet. Eine Notbetreuung wird angeboten. Auch in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit einer Inzidenz unter 300 können Kitas von den Landräten, der Landrätin oder den Oberbürgermeistern geschlossen werden, wenn es aufgrund des regionalen Infektionsgeschehens notwendig ist.
 
Das Land übernimmt – wie bereits beim Lockdown im Frühjahr – Elternbeiträge, wenn die Betreuung zu Hause erfolgt. Neu ist jedoch die Möglichkeit der Splittung (z.B. 3 Tage zu Hause, 2 Tage Kita). Dann übernimmt das Land anteilig. 
 
Dafür wird das Land voraussichtlich monatlich bis zu 15 Millionen Euro aus dem Corona-Rettungsschirm aufwenden. Die notwendige Richtlinie des Jugendministeriums hierzu wird derzeit abgestimmt. Sie soll rückwirkend ab 1. Januar 2021 gelten.
 
Zusätzliche Unterstützung gibt die von Bundestag und Bundesrat kurzfristig beschlossene Änderung zum Kinderkrankentagegeld. Dieses wurde für das Jahr 2021 pro Elternteil von zehn auf 20 Tage pro Kind, für Alleinerziehende von 20 auf 40 Tage pro Kind verdoppelt.


Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin am 19. Januar 2021



Am 19. Januar wurde von Seiten der Ministerpräsidenten zusammen mit der Bundeskanzlerin beschlossen, die aktuell geltenden Maßnahmen bis zum 14. Februar zu verlängern. Sobald die genaue Umsetzung der Beschlüsse in Brandenburg feststeht, informieren wir Sie selbstverständlich darüber.


Verschärfungen der Corona-Maßnahmen in Brandenburg zum 16. Dezember


Am 14. Dezember hat die Landesregierung die am 13.12. beschlossenen Maßnahmen der Beratungen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in die Corona-Verordnung Brandenburgs aufgenommen. Viele harte Maßnahmen sind jetzt notwendig, um endlich die Neuansteckungen drastisch zu reduzieren.

Mehr Informationen finden Sie auf corona.brandenburg.de

Verlängerung der Maßnahmen in Brandenburg ab 1. Dezember 2020



Die Brandenburgerinnen und Brandenburger haben in der Corona-Pandemie bisher Großes geleistet. Es braucht aber noch einmal eine gemeinsame Kraftanstrengung gegen das Virus. Wir alle sind dringend aufgefordert, Kontakte zu vermeiden und zu Hause zu bleiben. Dazu werden die Corona-Maßnahmen in Brandenburg bis zum Jahreswechsel verlängert – allerdings mit Lockerungen über Weihnachten.

Alle Informationen finden Sie unter corona.brandenburg.de


Bund-Länder Beschluss vom 28. Oktober 2020



Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten der Bundesländer beschlossen heute Nachmittag in einer Videokonferenz neue bundesweite Maßnahmen zur Eindämmung der rasanten Ausbreitung des Corona-Virus. Dabei wurden harte Maßnahmen verabredet, die bis zum Ende des Monats November gelten werden.

Außerdem werden die Hilfsmaßnahmen des Bundes für Unternehmen verlängert und die Konditionen für die hauptbetroffenen Wirtschaftsbereiche verbessert. Dazu wird es im Laufe der Woche noch detaillierte Angaben durch die zuständigen Bundesministerien

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